KJR Altenburg | Kommunalwahlen 2024

Was ist Kommununalpolitik?

Unter Kommunalpolitik versteht man die politische Arbeit in den Dörfern, Städten, Gemeinden und in unserem Landkreis. Dafür gibt es für den Landkreis einen Kreistag, in den Städten einen Stadtrat und in den Gemeinden einen Gemeinderat. Kommunalpolitik ist die politische Ebene, die sich mit dem Zusammenleben vor Ort beschäftigt. Hier wird entschieden, wofür die Gemeinde oder der Landkreis sein Geld verwendet. Zum Beispiel für Renovierungsarbeiten in Schulen, den Bau und die Unterhaltung von Spiel- und Sportplätzen, Straßenreparaturen oder die Ausrüstung der Feuerwehr…. Daher kannst du hier am besten Mitbestimmen, da viele Entscheidungen auch dich direkt betreffen, z.B. wenn es um den Radweg oder einen Jugendtreff in deinem Ort geht.

Doch wie kann man in einen Stadt- Gemeinde- oder Kreistag kommen?
Dazu stellen die einzelnen Parteien und Wählergemeinschaften Listen mit Interessenten aus dem Ort oder der Stadt zusammen, die gern in einem dieser Gremien mitarbeiten möchten. Werden Personen von diesen Listen dann gewählt, treffen sie in ihrem jeweiligen Gemeinde- oder Stadtrat und im Kreistag stellvertretend für die Wählerinnen und Wähler die Entscheidungen. Der Gemeinde- bzw. Stadtrat sowie der Kreistag wird von den Bürgerinnen und Bürgern alle 5 Jahre gewählt.
Außerdem stehen aller 6 Jahre die Wahl der (Ober)Bürgermeister bzw. der (Ober)Bürgermeisterin sowie die Wahl des Landrates bzw. der Landrätin an.

Am 26. Mai 2024 sind im Altenburger Land wieder Kommunalwahlen. Wahlberechtigt sind alle Menschen ab 16 Jahren, die seit drei Monaten in einer Kommune wohnen und einen deutschen Pass haben oder aus der Europäischen Union kommen.

Also nochmal kurz und knackig:
Kommunalpolitik ist die Politik vor unserer Haustür und kümmert sich um die Dinge, die uns im täglichen Leben wahrscheinlich am meisten auffallen: saubere Straßen, Kinder- und Jugendeinrichtungen, Schulgebäude, Müllentsorgung usw. Nur wenn möglichst viele Menschen mitmachen, ist Kommunalpolitik lebendig und vielfältig. Und nur so können die Interessen von möglichst vielen bei Entscheidungen berücksichtigt werden. Möglichkeiten und Anlässe, aktiv zu werden, gibt es viele.

Was ist der Kreistag?

Der Kreistag ist das Parlament eines Landkreises und setzt sich aus gewählten Vertretern der Bürgerinnen und Bürger unterschiedlicher Parteien und Wählervereinigungen aus dem ganzen Altenburger Land zusammen.

Der Kreistag trifft Entscheidungen zu Themen wie Gesundheit, Soziales, Verkehr und Wirtschaftsförderung im Landkreis. Dafür, dass der Landkreis Aufgaben für die Gemeinden erledigt, die sie allein nicht schaffen würden (z.B. eine Schule oder den ÖPNV finanzieren), zahlen die Gemeinden Geld in eine gemeinsame Kasse. Der Kreistag legt fest, wofür genau dieses Geld jedes Jahr ausgegeben werden soll. Der Kreistag ist also ein wichtiges Organ auf lokaler Ebene, das die Interessen der Bürgerin-nen und Bürger vertritt. Der Kreistag bildet auch thematische Arbeitsgruppe, die heißen Ausschüsse. Es gibt zum Beispiel den Jugendhilfeausschuss oder einen Ausschuss für Schule, Kultur und Sport…

Damit die gewählten Personen in den Ausschüssen Entscheidungen zu Gesetzen und deren Umsetzung treffen können, stellt die Verwaltung (z.B. das Landratsamt) ihnen Unterlagen zur Verfügung und fasst die wichtigsten Informationen in sogenannten Beschlussvorlagen zusammen. Bevor ein Beschluss gefasst wird, wird ein Vorschlag auf seine Umsetzbarkeit und finanziellen Auswirkungen hin geprüft. Beschlossen werden kann etwas nur, wenn die Mehrheit in den Ausschüssen oder im Kreistag für den Vorschlag ist.
Der Kreistag im Altenburger Land hat 46 Mitglieder und tagt ca. 4-6 Mal pro Jahr.

Was ist der Stadt- und Gemeinderat?

Der Stadtrat und der Gemeinderat sind lokale „Regierungsorgane“, die Entscheidungen für eine Stadt oder Gemeinde treffen. Der Stadtrat ist normalerweise für größere Städte zuständig und der Gemeinderat für kleinere Gemeinden. Beide Gremien vertreten die Interessen der Bürgerinnen und Bürger und kümmern sich um Themen wie Bildung, Infrastruktur, Umweltschutz und vieles mehr.

Die Wahlbenachrichtigung

Eine Wahlbenachrichtigung ist ein offizielles Schreiben, das an alle Wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger verschickt wird, um sie über die anstehende Wahl zu informieren. In der Wahlbenachrichtigung sind Informationen wie der Wahltermin, der Ort seines Wahllokals und die Öffnungszeiten enthalten. Sie dient als Einladung zur Teilnahme an der Wahl und als Nachweis für das Wahlrecht.

Der Wahlzettel

Der Wahlzettel zur Kommunalwahl ist ein Dokument, auf dem die Kandidaten und Parteien aufgeführt sind, die bei der Kommunalwahl antreten. Diesen Wahlzettel bekommst du im Wahllokal. Die Wählerinnen und Wähler können auf dem Wahlzettel ihre Stimme für die Kandidaten oder Parteien abgeben, die sie unterstützen möchten. Der Wahlzettel enthält auch Anweisungen zur Stimmabgabe und zur Gültigkeit der Wahl. Es ist wichtig, den Wahlzettel sorgfältig auszufüllen, um sicherzustellen, dass die Stimme korrekt gezählt wird.

Veranstalter | Projektteam